Markenüberwachung
Das Eidgenössische Institut stellt Marken einander nicht gegenüber: Es trägt ein, publiziert, und die Last zu reagieren liegt vollständig bei Ihnen. Die Widerspruchsfrist beträgt drei Monate nach der Publikation. Danach bleibt nur die Zivilklage, weit länger und teurer.
Für wenInhaberinnen einer eingetragenen Marke, Unternehmen, deren Name das Hauptaktivum ist, Kreative und Nischenmarken, Gesellschaften mit bereits erlebtem Namensangriff.
Bestellen
Eine aktive Überwachung neuer Anmeldungen nahe an Ihrer, ein Jahr lang, mit Alarm innert einer Woche und vorbereiteter Widerspruchsnotiz.
Verstehen
Wie lange kann Widerspruch erhoben werden?
Drei Monate ab Publikation der Eintragung. Es ist eine Verwirkungsfrist: Sie verlängert sich nicht, wird nicht wiederhergestellt und läuft, ob Sie die Publikation gesehen haben oder nicht. Darin liegt der Sinn einer Überwachung.
Art. 31 MSchG
Was, wenn ich die Frist verpasse?
Es bleibt die Zivilklage auf Unterlassung vor dem zuständigen kantonalen Gericht, gestützt auf Ihr älteres Recht. Möglich, aber die Kostenordnung ist eine andere, und die gegnerische Marke ist inzwischen eingetragen und in Gebrauch.
Art. 52 und 55 MSchG
Muss eine Markeninhaberin handeln?
Ja, wenn sie die Marke stark halten will. Die dauernde Duldung eines ähnlichen Zeichens schwächt Ihre Position, und langes Zuwarten kann nach Treu und Glauben als Verwirkung des Klagerechts entgegengehalten werden.
Art. 2 ZGB, Rechtsprechung des Bundesgerichts
Worauf richtet sich die Überwachung?
Auf neue, vom Institut publizierte Schweizer Anmeldungen und auf internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz. Verglichen wird nicht nur Identisches: Wir verfolgen auch klanglich, schriftbildlich oder sinngemäss nahe Zeichen in den Klassen Ihrer Tätigkeit.
Art. 3 MSchG
Weitergehen
FAQ
Ja, die Überwachung schützt ein bestehendes Recht. Ohne Anmeldung beginnen Sie mit der Anmeldung: Ohne älteres Recht gibt es keinen Widerspruch.
Die entdeckte Anmeldung, ihre Inhaberin, die Klassen, das Publikationsdatum, die Widerspruchsfrist und unsere Einschätzung der Verwechslungsgefahr. Danach entscheiden Sie in Kenntnis der Lage.
Die begründete Widerspruchsnotiz wird im Rahmen der Überwachung vorbereitet. Die formelle Einreichung und das folgende Verfahren werden separat verrechnet, und wir sagen Ihnen vorher, ob sich das Dossier lohnt.
Das sagen wir auch, und es ist der häufigste Fall. Eine nützliche Überwachung sortiert, statt Sie mit folgenlosen Meldungen zu überschwemmen.
Diese Leistung deckt die Schweiz ab, einschliesslich der dorthin erstreckten internationalen Registrierungen. Für andere Gebiete sagen Sie uns vor der Bestellung, welche.
Eine Frage vor der Bestellung?
Eine zu überwachende Marke, mehrere Namen einer Linie, eine bereits entdeckte verdächtige Anmeldung: Schreiben Sie es hier. Persönliche Antwort innert zwei Arbeitstagen.
