Markenanmeldung
Geprüft werden absolute Ausschlussgründe: beschreibendes, täuschendes oder rechtswidriges Zeichen. Niemand vergleicht Ihre Marke mit bereits angemeldeten. Ihre Marke kann also eingetragen und innert drei Monaten mit Widerspruch angegriffen werden, von einer Inhaberin, die eine Recherche gezeigt hätte.
Für wenUnternehmen, die einen Namen oder eine Linie lancieren, Gründerinnen, die ihre Firma schützen, Kreative und Agenturen, Gesellschaften, die eine Marke auf neue Produkte ausdehnen.
Bestellen
Die Recherche älterer Rechte, die Wahl der Klassen, die Ihre Tätigkeit wirklich schützen, die elektronische Anmeldung und die Begleitung bis zur Eintragung.
Verstehen
Was kann ich als Marke anmelden?
Jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet: Wort, Bild, Kombination, Form, Farbe, Klang. Zurückgewiesen werden Zeichen des Gemeinguts, rein beschreibende oder übliche, es sei denn, sie haben sich im Verkehr durchgesetzt.
Art. 1 und 2 MSchG
Wie wähle ich die Klassen?
Der Schutz gilt nur für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach der Nizza-Klassifikation. Zu breit gefasst, droht eine teilweise Löschung wegen Nichtgebrauchs; zu eng, bleibt die Tür für Dritte in angrenzenden Bereichen offen. Diese Arbeit begründen wir schriftlich.
Art. 11 MSchG, Abkommen von Nizza
Wie lange dauert der Schutz?
Zehn Jahre ab Anmeldung, unbeschränkt um je zehn Jahre verlängerbar. Die Marke muss aber gebraucht werden: Nach fünf Jahren ohne ernsthaften Gebrauch in der Schweiz für die eingetragenen Waren wird sie für jedermann angreifbar.
Art. 10 und 12 MSchG
Was geschieht nach der Eintragung?
Die Eintragung wird veröffentlicht, und die Inhaberin einer älteren Marke kann innert drei Monaten Widerspruch erheben. Dieses Fenster entscheidet über die Festigkeit Ihrer Anmeldung, und deshalb erfolgt die Recherche vorher, nicht nachher.
Art. 31 MSchG
Weitergehen
FAQ
Sehr empfohlen, und die Recherche älterer Rechte ist in der Anmeldung enthalten. Steht der Name noch nicht fest, ist die Namensprüfung breiter: Sie deckt auch Firmen, Domains und klangliche Ähnlichkeit ab und sagt, ob vor dem Druck zu wechseln ist.
Sie kommen zu unserem Honorar hinzu und gehen an das Eidgenössische Institut: eine Anmeldegebühr für drei Klassen und zehn Jahre, zusätzliche Klassen einzeln, und eine Ermässigung für die elektronische Anmeldung. Wir nennen den genauen Betrag für Ihre Liste vor der Anmeldung.
Nein, der Schutz ist territorial. Ab einer Schweizer Anmeldung erlaubt die internationale Registrierung die Ausdehnung auf weitere Länder innert sechs Monaten mit der Priorität der Erstanmeldung. Nennen Sie uns Ihre Märkte, wir besprechen es vorher.
Das hängt vom Alter des Rechts und der Nähe der Waren ab. Der Bericht sagt, ob das Risiko gering, real oder untragbar ist und was Sie ändern können, um dennoch anzumelden. Wir melden kein Zeichen an, von dem wir annehmen, dass es fällt.
Das ist eine separate Leistung: Die Überwachung meldet Ihnen ein Jahr lang jede ähnliche Anmeldung, mit vorbereiteter Widerspruchsnotiz. Ohne Überwachung warnt Sie niemand.
Eine Frage vor der Bestellung?
Ein bereits genutzter Name, eine zu schützende Linie, Märkte ausserhalb der Schweiz: Schildern Sie das Vorhaben hier. Persönliche Antwort innert zwei Arbeitstagen.
